dyfustifications

Der Erfolg der Piratenpartei lockt allerlei neue Leute an. Idealerweise solche, die ernsthaftes Interesse an den poltischen Zielen haben und mitunter andere, die sich eine Plattform für ihre mehr oder weniger absurden poltischen Ideen wünschen. Mancher der letztgenannten Neuankömmlinge bringt ein vollständiges Programm mit und wünscht sich vom jeweiligen Vorstand, er möge dieses zum offiziellen Parteiprogramm zu erklären. Andere wünschen sich, automatisch Vorstandsämter zu erhalten. Glücklicherweise funktioniert das so nicht. Und diese Leute verkennen auch, daß Vorstände in der Piratenpartei Repräsentanten und Dienstleister sind und eben keine Marschrichtung vorgeben. Die Marschrichtung kommt von der Basis. Kein Traumjob für jene, die Titel und Einflußreichtum ersehnen.

Weiterhin es gibt auch einigermaßen prominente Neumitglieder. 2009 haben wir teilweise händeringend nach prominenten Unterstützern gesucht. Inzwischen kommen diese von selbst. Das ist schön. Was teilweise weniger schön ist, daß Teile dieser Prominenz bedingt durch ihre Prominenz auf eine Vorzugsbehandlung hoffen und sich wünschen, ohne die mitunter mühselige Basisarbeit und fieses Kandidatengrillen gleich zu Ämtern und (Direkt)kandidaturen durchgereicht zu werden. Es ist immer noch so, daß man bei den Piraten recht zügig in Amt und Würden kommen kann, wenn man es schafft die passende Versammlung zu überzeugen. Prominenz allein ist für mich jedoch kein Qualitätskriterium. Warum sollte eine prominente Person für politische Arbeit eher qualifiziert sein als ein anderer Pirat. Prominente Namen verschaffen Reichweite, aber verschaffen sie immer auch den Inhalten ein geeignetes Transportmittel? Eine Partei ist am Ende doch kein Restaurant, wo die berühmtere Kundschaft die besseren Plätze bekommt.

Eine andere Teilmenge sind jene Personen, die aus anderen Parteien herübergewechselt sind und dann gleich nach Posten streben oder erwarten, daß man ihnen diese quasi als Willkommensgeschenk anbietet. Hier drängt sich mir immer der Verdacht auf, daß die betreffende Person in der ehemaligen Partei womöglich keinen Blumentopf gewinnen konnte und jetzt inhaltsunabhängig versucht, über die Piratenpartei ein Amt oder ein Mandat zu erringen. Ich denke da auch an Mandatsträger, die sich durch den Parteiwechsel einen besseren Listenplatz erhoffen, um ihren derzeitigen Job - Parlamentarier - behalten zu können, wenn die Aufstellung in der Altpartei ungewiß oder völlig ausgeschlossen ist. Wir haben nach meiner Auffassung schon ausreichend Trolle und Querulanten aus eigenem Anbau. Ausserdem: Politikerfahrung im Gepäck ist nicht immer zwingend ein Bonuspunkt. Es muß nicht sein, daß die negativen Auswirkungen der etablierten Politik auf diesem Wege in die Piratenpartei Einzug finden, etwa durch ehemalige CSU-Mitglieder, die "im Herzen schon immer Pirat waren".

Es gab verschiedentlich den Vorwurf, daß die Bezeichnung solcher Leute als Karrieristen vor allem von solchen Leuten ausgesprochen würde, die selbst eine politische Karriere anstreben. Das mag bei einigen sicher zutreffen. Ich finde es aber grundsätzlich nicht verwerflich, eine Karriere in der Politik anzustreben, solange man dies aus den richtigen Gründen tut und tatsächlich hinter dem Wertekanon der Partei steht und die Partei hinter der Person. Gefährlich wird es dann, wenn die Inhalte einer Partei für die betreffende Person keine Rolle spielen, weil um der Karriere willen sogar die eigene Großmutter verkauft werden würde. Wenn Ziele und politische Inhalte keine Rolle spielen und Politik zum reinen Verkaufsjob verkommt. Wenn Idealismus keine Rolle spielt, tut man sich womöglich auch schwerer damit, die Lobbyisten wieder vor die Tür zu schicken.

Ein Karrierist ist für mich jemand, der Karrierepläne unabhängig von den Inhalten verfolgt und/oder dazu den Weg des geringsten Widerstandes wählt. Dem es gleichgültig ist, welche Partei ihm den Sitz im Parlament verschafft. Der sein Fähnchen nach dem Wind dreht. Umso wichtiger ist es, auf dem Kandidatengrill die richtigen bösen Fragen zu stellen und versuchen, solche Leute frühzeitig zu entlarven.