dyfustifications

Am Montag habe ich meine Austrittserklärung in den Briefkasten geworfen. Das war keine spontane Entscheidung, im Grunde dachte ich seit dem Parteitag in Chemnitz daran, die Piratenpartei zu verlassen. Warum eigentlich? Ich habe immer mehr den Sachbezug zu den Kernthemen vermisst und das poltische Klima hat für mich einen Grad an Unerträglichkeit erreicht, daß ich für mich entschieden habe, diese Partei nicht mehr durch meine Mitgliedschaft und Arbeit zu unterstützen.

Sachbezogen, ja, da war mal was. Kleiner Exkurs... ich habe vor Jahren zu Unizeiten aktiv Hochschulpoltik gemacht. Die Gruppierung war unabhängig, sie wurde weder offen noch verdeckt von irgendwelchen Parteien gesponsort und wollte primär Lösungen für Probleme finden, also sachbezogen arbeiten. Das wurde auch vom studentischen Wahlvolk honoriert. Der Niedergang der Gruppierung begann, als sie anfing sich von der Sachpolitik zu lösen und Politikpolitik zu machen und unter anderem vernünftige Ansätze durch wahltaktische Überlegungen blockiert wurden. Bei mir stellte sich nach anfänglichen Bemühungen diesen Prozess aufzuhalten irgendwann eine ausgiebige Frustration ein. Ich habe dann die Gruppierung verlassen. Unter "etwas bewegen" stelle ich mir andere Maßnahmen vor, als mir zu überlegen, welches wohlfeile Wort mir wohl mehr Wählerstimmen einbringt oder wie ich dem poltischen Gegner eins reinwürgen kann, ohne selbst ein tragfähiges Konzept zu haben. Nur um trotzdem gewählt zu werden.

Nun sind wahltaktische Schmeicheleien nun nicht gerade das, was man den Piraten unterstellen muß, auch wenn manche BGE-Befürworter für mich bisweilen diesen Anschein erwecken. Im Gegenteil.

Der neue Bundesvorstand etwa hat noch keinen Handschlag getan und wurde schon vorverurteilt. Wie soll er da Fahrt aufnehmen? Die Motive in einer politischen Gruppierung mitzuarbeiten oder zumindest Mitglied zu sein, sind höchst unterschiedlich. Es gibt zum Beispiel Menschen, die ihre Ideale oder politischen Ziele in einer Gruppe vorantreiben möchten. Dann die reinen Beitragszahler, die aus Gründen nur so partizipieren können oder wollen. Es gibt diejenigen, denen die Inhalte eigentlich relativ egal sind, die einfach irgendwo Karriere machen wollen. Und es gibt jede Menge andere Gestalten. Bei den Piraten habe ich immer mehr den Eindruck gewonnen, daß diejenigen in der Überzahl sind, deren politische Teilhabe vor allem im systematischen Meckern, Demotivieren, Runterputzen, Abwatschen, Vorverurteilen der Leistung ihrer Parteifreunde steht. Fast schon als sportliche Disziplin. Fouls inklusive. Zumindest ist diese Gruppierung nach meinem Empfinden am lautesten und das vergiftet das Klima. Jedes Wort wird auf die Goldwaage gelegt und das bevorzugt von denjenigen, die ihrerseits gern unreflektiert draufhauen. Die Axt im Wald erspart den Therapeuten.

Als gewählter Würdenträger braucht ein extrem dickes Fell und das ist in der piratischen Form kein allgemeines Phänomen unter politisch Aktiven. In anderen Parteien muß man sich nach oben schlafen/schleimen/boxen, bei den Piraten haben potentiell diejenigen gute Karten, sich auf Dauer zu behaupten, an denen die ganze Scheisse abperlt, mit der sie auf multiplen Kanälen permanent beworfen werden. Ob das ein personell erstrebenswerter Zustand ist, mag mal dahingestellt sein. Es ist aber symptomatisch für die Piraten.

Das übereilte Streben nach einem Vollprogramm ist den Piraten in meinem Augen nicht gut bekommen. In Bereich der Kernthemen wäre zunächst mehr Speck auf den Rippen durchaus noch erforderlich, statt dessen tobt eine vollprogrammatische Seeschlacht, in der viel zu viele meinen, durch möglichst lautes Geschrei ihre Ansichten zu jedwedem Thema durchsetzen zu können und vor allem - wenn ihre Meinung aus Gründen nicht mehrheitsfähig ist - auf diejenigen draufschlagen, die sich durchgesetzt haben. Und das in einer Partei, die für Basisdemokratie und Bürgerrechte stehen will? Wie soll ich am Infostand Menschen von den Parteizielen überzeugen, wenn diese im innerparteilichen Diskurs und vor allem im Diskussionsstil nur auf dem Papier eine Rolle spielen. Kontroversen und Konflikte gehören zum poltischen Geschäft dazu und von Piraten erwarte ich auch ein gewisses Maß an Respektlosigkeit, wenn allerdings der wesentliche Teil der poltischen Arbeit nur noch darin besteht, die Meinungen und die Arbeit der Parteifreunde schlechtzureden, um selbst besser dazustehen, ist das nicht mehr erfrischend anders als das was, die etablierten Parteien tun. Im Gegenteil, es übertrifft sie an Widerwärtigkeit sogar noch.

Ich habe bei den Piraten einige wirklich kluge, teilweise sogar briliante Köpfe kennengelernt. Menschen, denen ich es zutraue, daß sie gesellschaftlich etwas bewegen können. Und die politische Arbeit in München ist tatsächlich weitestgehend sachbezogen und stinktierfrei. Sobald es aber aus dem Lokal- oder Bezirksidyll hinausgeht, ist der Wind in den Segeln viel zu oft nur ein heftiger Shitstorm. Das ist weder amüsant noch zielführend und bringt die politische Bewegung hinsichtlich der drängenden Themen wie Zensurbestrebungen, Vorratsdatenspeicherung etc. keinen Millimeter voran. In der Zwischenzeit bestimmen die Freunde der Einschränkung von Freiheit und Bürgerrechten das poltische Tagesgeschäft und unsere Zukunft. Ich werde mir dahingehend ein neues Betätigungsumfeld suchen müssen.